Colombie, Pérou, États-Unis : argent sale et destruction de l’Amazonie

” href=” data-gt-translate-attributes=”[{” attribute=””>El Niño und historischer Temperaturrekorde weiterhin von einer extremen Dürre heimgesucht, die zu einem Zusammenbruch des öffentlichen Verkehrs in diesem Gebiet geführt hat.

Anhand von 19 Interviews in Lateinamerika und den Vereinigten Staaten konzentrierten sich die Autoren des Berichts auf Kolumbien und Peru als Beispiele für die Herausforderungen bei der Eindämmung des illegalen Goldabbaus und der Entwaldung im Amazonasgebiet. In ihren Ergebnissen stellen sie fest, dass Umweltverbrechen und ihre Finanzierungsquellen relativ neue Prioritäten für die Behörden in den Vereinigten Staaten sind.

Wer steckt hinter der Umweltkriminalität?

Als größte Volkswirtschaft der Welt sind die Vereinigten Staaten der weltweit größte Träger von Finanzgeheimnissen, d. h. von Orten, an denen Reichtum und die Herkunft von Reichtum am besten verborgen sind. Dies geht aus dem Financial Secrecy Index von 2022 hervor, einer Rangliste des Tax Justice Network, einer in London ansässigen Aktivistenorganisation, die sich gegen Steuerhinterziehung und Steuerparadiese engagiert.

Nach Angaben des US-Finanzministeriums machen illegal beschaffte Gelder, die durch das US-Finanzsystem fließen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus, was einer Summe von fast 466 Milliarden Dollar entspricht. Im Jahr 2021 bestätigte Janet Yellen, Sekretärin des US-Finanzministeriums, das Ausmaß des Problems: „Es gibt starke Argumente dafür, dass der beste Ort zum Verstecken und Waschen unrechtmäßig erworbener Gewinne heute tatsächlich die Vereinigten Staaten sind“.

Die Vereinigten Staaten für Lateinamerika sind aufgrund ihrer geografischen Nähe und ihrer Handelsbeziehungen eines der Hauptziele für illegale Gelder, stellte das brasilianische Igarapé-Institut fest.

„Die Vereinigten Staaten verfügen mit dem Mechanismus zur Geldwäschebekämpfung (AML) zwar über einen soliden Rahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche, doch gibt es kritische Lücken wie die weit verbreitete Existenz anonymer Unternehmen. Außerdem werden bestimmter Berufsgruppen, die als Hindernis gelten, wie etwa Immobilienmakler*innen, von den Vorschriften des AML ausgenommen. Diese Lücken machen die USA zum Ziel illegaler Finanzströme aus Umweltverbrechen“, heißt es in dem Bericht.

Darüber hinaus stellt der Bericht fest, dass es in den USA trotz laufender Reformen immer noch keine öffentliche oder private Datenbank gibt, mit der die wirklichen Geldempfänger*innen von in den USA gegründeten oder registrierten Unternehmen identifiziert werden können.

Dagegen wurden in anderen Ländern wie Kolumbien bereits vertrauliche Datenbanken eingerichtet, die den Behörden bei der Aufdeckung von Straftaten wie Geldwäsche und Steuerhinterziehung helfen. Peru hat sich seinerseits verpflichtet, im Rahmen der Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (EITI) ein öffentliches Verzeichnis der wirklichen Geldempfänger*innen zu erstellen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass die Kontrollen in naher Zukunft verstärkt werden könnten. Das US Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) arbeitet derzeit an der Umsetzung des Corporate Transparency Act, den der US-Kongress im Jahr 2021 verabschiedet hat. Die Expert*innen der FACT Coalition warnen jedoch, dass die aktuellen Regeln keine Möglichkeit vorsehen, wichtige Informationen mit Behörden in anderen Ländern zu teilen, um transnationale strafrechtliche Ermittlungen durchzuführen.

„Laut Gesetz müssen ausländische Behörden Informationen über die US-Regierung anfordern. Die derzeitigen Durchführungsbestimmungen stellen jedoch unnötige Hindernisse für ausländische Strafverfolgungsbehörden dar, um auf die Informationen zuzugreifen und sie für ihre strafrechtlichen Ermittlungen und Verfolgungen zu nutzen“, heißt es in dem Bericht.

Der Bericht empfiehlt außerdem, dass das Finanzministerium Vorschriften einführt, dass Immobilienmakler*innen verpflichtet, die wahre Identität ihrer Kund*innen zu kennen und so zu verhindern, dass Briefkastenfirmen durch den Kauf von Immobilien Vermögenswerte waschen.

Die Autor*innen des Berichts heben auch die führende Rolle der Vereinigten Staaten in der Diplomatie hervor und betonen, dass diese Position ein wichtiges Instrument ist, „um den Fokus auf illegale Finanzströme aus Umweltverbrechen“ auch international zu erweitern.

Sie weisen zudem darauf hin, dass das Land seine eigene Umweltpolitik nicht einhält, wenn es der Verfolgung von Geldwäsche im Zusammenhang mit Umweltverbrechen keine Priorität einräumt.

Fallstudien in Peru und Kolumbien

In dem Bericht werden Fälle in Peru und Kolumbien aufgezeigt, in denen illegale Finanzströme im Zusammenhang mit illegalem Bergbau oder Waldabholzung in die Vereinigten Staaten gelangt sind. Der erste Fall, bei dem es um die Wäsche von Erträgen aus dem illegalen Goldabbau geht, ist der von Pedro David Pérez Miranda, bekannt als Peter Ferrari.

Dieser peruanische Unternehmer verkaufte über Scheinfirmen in den Vereinigten Staaten und Chile illegales Gold an das in Miami ansässige Raffinerieunternehmen NTR Metals. Im Jahr 2018 wurden drei Mitarbeiter des Unternehmens wegen Geldwäsche angeklagt und zu hohen Strafen verurteilt. Die Muttergesellschaft von NTR Metals, Elemetal LLC, bekannte sich ebenfalls schuldig, gegen Geldwäschegesetze verstoßen zu haben, und verlor 15 Millionen US-Dollar.

Im Jahr 2015 kaufte ein anderes US-Unternehmen, Global Plywood, mit Sitz im Bundesstaat Nevada, dem Bericht zufolge 1.135 Kubikmeter illegales Holz von einer Gruppe peruanischer Lieferanten. Das Unternehmen bekannte sich 2021 schuldig, gegen das Lacey-Gesetz verstoßen zu haben, das den illegalen Handel mit Pflanzen, Fischen oder Tieren sanktioniert, und räumte ein, dass es die Herkunft des gekauften Holzes nicht mit der gebotenen Sorgfalt überprüft hatte.

Der Bericht führt auch den Fall des ehemaligen peruanischen Präsidenten Alejandro Toledo an, dem vorgeworfen wird, vom brasilianischen Unternehmen Odebrecht Bestechungsgelder in Höhe von 1,2 Millionen Dollar für den Bau der Interozeanischen Straße zwischen Peru und Brasilien erhalten zu haben, einem kritischen Projekt in Bezug auf die Abholzung im Amazonasgebiet. Das Geld wurde laut der Studie für den Kauf von Immobilien im US-Bundesstaat Maryland verwendet.

Mehrere Fälle in Kolumbien erzählen ähnliche Geschichten darüber, wie Gelder aus im Amazonasgebiet verübten Umweltverbrechen in den Vereinigten Staaten landen. Nach Angaben der kolumbianischen Staatsanwaltschaft soll das nationale Unternehmen Goldex eine Kette von anonymen Unternehmen als Goldlieferanten benutzt haben, die in Wirklichkeit illegale Ursprünge quer durch das ganze Land hatten. Diese Unternehmen verschwanden kurz nach den Transaktionen. Goldex nannte auch Personen als Erzlieferanten, die es nicht gab oder die bereits verstorben waren.

Das von Goldex gehandelte Gold landete bei US-amerikanischen Unternehmen wie Republic Metals Corp, das 2019 Konkursschutz beantragte und sich mit den Bundesbehörden darauf einigte, seine Regeln zur Bekämpfung der Geldwäsche zu verbessern. Im Gegenzug wurde auf eine Strafverfolgung des Unternehmens verzichtet. Goldex wurde unterdessen von den kolumbianischen Behörden mit Sanktionen belegt.

Die Auswirkungen der Umweltkriminalität

In Peru und Kolumbien haben illegale Bergbau- und Waldverbrechen Tausende von Hektar des Amazonas-Regenwaldes zerstört und lokale Gemeinschaften und indigene Gruppen mit giftigen Substanzen wie Quecksilber belastet. Laut der jüngsten Studie der FACT Coalition haben sie auch andere illegale Aktivitäten wie (span. narcotráfico) Der illegale Handel mit Drogen generiert in Lateinamerika und weltweit unvorstellbare wirtschaftliche Erträge und Zahlen von Todesopfern. Die Einhaltung der internationalen Abkommen zur Ahndung von illegalem Drogenhandel wird durch das 1968 gegründete International Narcotic Control Board (I.N.C.B.) und die Internationale Rauschgift Kontrollkommission (IRK) mit Sitz in Wien kontorlliert. Lateinamerikanische Staaten müssen mit Sanktionen rechnen, wenn sie sich nicht "ordnungsgemäß" am Krieg gegen die Drogen beteiligen. Bei einer organisierten Legalisierung, im Sinne einer Entkrimininalisierung von und Aufklärung über Drogenkonsum, könnte die Macht der Drogenkartelle gebrochen werden, Produktion und Vertrieb von Drogen transparenter und nachhaltiger vollzogen und die Gewaltspirale der Illegalisierung durchbrochen werden. Von der anhaltenden Illegalsierung profitieren bis dahin nur die Obersten der Drogenkartelle und die im Falle einer Legalisierung in Konkurrenz geratenen Industrien von legalen Drogen und anderen Produkten.<br/>